Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen

WEBMARKETIERE GmbH
Bollmannsweg 27 d
26125 Oldenburg

§1 Anwendungsbereich

(1) Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von WEBMARKETIERE GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die WEBMARKETIERE GmbH mit ihren Vertragspartnern (nachfolgend auch „ genannt) über die von ihr angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Auftraggeber, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.

(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn WEBMARKETIERE GmbH ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn WEBMARKETIERE GmbH auf ein Schreiben oder eine E-Mail Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

(3) Die Dienstleistungen und Angebote von WEBMARKETIERE GmbH richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB beziehungsweise an Kaufleute (HGB).

§2 Leistungen

(1) WEBMARKETIERE GmbH erbringt für Unternehmer, Kaufleute und Freiberufler webbasierte Beratungs und Agenturdienstleistungen im den Bereichen Onlinemarketing Suchmaschinenoptimierung (Erstellung von Webseiten sowie Suchmaschinenmarketing (WEBMARKETIERE GmbH schuldet dem Kunden dabei nicht die Erbringung eines konkreten Erfolgs, insbesondere nicht das Erreichen bestimmter Rankings innerhalb des Ergebnisses von Internetsuchmaschinen zu bestimmten Keyword Anfragen.

(2) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch WEBMARKETIERE GmbH bleibt der Vergütungsanspruch von WEBMARKETIERE GmbH unberührt.

(3) In Bezug auf die von WEBMARKETIERE GmbH zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht WEBMARKETIERE GmbH in Bezug auf die Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.

(4) WEBMARKETIERE GmbH ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen Subunternehmern und Dritten erbringen zu lassen.

(5) Der Kunde bleibt für die rechtskonforme Ausgestaltung von Inhalten auf Webseiten selbst verantwortlich. Eine rechtliche Überprüfung erstellter Inhalte durch WEBMARKETIERE GmbH erfolgt nicht.

(6) Sollte die Verwendung von Bild und/oder Filmmaterial im Wege der Zusammenarbeit erforderlich werden, hat der Kunde WEBMARKETIERE GmbH sämtliche Nutzungs und Bearbeitungsrechte daran zum Zwecke der Vertragserfüllung zur Verfügung zu stellen beziehungsweise eine jeweils hinreichende Lizenz zu organisieren.

(7) Die bei WEBMARKETIERE GmbH gebuchten Leistungen sind nicht auf Dritte übertragbar.

(8) Erbringt der Kunde vereinbarte Mitwirkungshandlungen nicht oder nicht vollständig, bleibt der Vergütungsanspruch von WEBMARKETIERE GmbH unberührt.

(9) Budget für etwaige Werbekampagnen (zB für Suchmaschinenmarketing) ist in der mit dem Kunden vereinbarten Vergütung nicht enthalten. Dieses trägt der Kunde ausschließlich selbst.

(10) Sofern der Kunde von WEBMARKETIERE GmbH im Rahmen sogenannter Calls/Telefonate beraten wird, hat der Kunde die notwendigen technischen Voraussetzungen zur Teilnahme an den Calls/Telefonaten zu gewährleisten, insbesondere das Vorhandensein eines kamera und audiofähigen Computers und die Teilnahme an gängigen Chat Clients (z. B. Zoom, Skype).

(11) Der Algorithmus von Suchmaschinen wie Google ist geheim und unterliegt stetigen Änderungen. Etwaige Rankings des Kunden innerhalb der Ergebnisse von Suchmaschinen zu bestimmten Suchanfragen können daher auch bei fortgeschrittener Vertragslaufzeit Verschlechterungen unterliegen.

(12) Sofern Linkaufbau zu den vom Kunden gebuchten Dienstleistungen gehört, wird keine bestimmte Anzahl Qualität sogenannter Backlinks geschuldet, sondern ein organischer und im fachgerechten Ermessen von WEBMARKETIERE GmbH stehender individueller Linkaufbau.

§3 Zustandekommen von Verträgen

(1) Der Vertragsschluss zwischen WEBMARKETIERE GmbH und dem Kunden kann fernmündlich, schriftlich oder in Textform erfolgen. Fernmündliche Vertragsschlüsse werden von WEBMARKETIERE GmbH nach erteilter Einwilligung durch den Kunden aufgezeichnet.

(2) Der Kunde erhält bei fernmündlichem Vertragsschluss auf Wunsch von WEBMARKETIERE GmbH eine Auftragsbestätigung, welche jedoch für den Vertragsschluss nicht konstitutiv ist.

§4 Abnahmebedürftige Leistungen

(1) Sofern eine Leistung von WEBMARKETIERE GmbH überwiegend nicht dem Dienst sondern dem Werkvertragsrecht unterfällt, gelten nur in Bezug auf diese Leistungen die nachstehenden Absätze 29.

(2) WEBMARKETIERE GmbH kann vom Kunden nach Abschluss der jeweiligen Teilleistung jeweils eine Abnahme der Teilleistung verlangen und nach Durchführung aller Anpassungsleistungen zusätzlich eine Gesamtabnahme aller Leistungen.

(3) Die Abnahme der Leistungen setzt eine Funktionsprüfung durch den Kunden voraus. Die Funktionsprüfung ist erfolgreich durchgeführt, wenn die Anpassungsleistungen die vereinbarten Anforderungen erfüllen.

(4) Wird die Funktionsprüfung erfolgreich durchgeführt, ist die Abnahme unverzüglich zu erklären. WEBMARKETIERE GmbH kann den Kunden mit Fristsetzung von einer Woche zur Teil bzw. Gesamtabnahme auffordern. Sie gilt mit Ablauf der Frist als abgenommen, wenn der Kunde gegenüber WEBMARKETIERE GmbH nicht schriftlich erklärt hat, welche Mängel noch zu beseitigen sind. Über etwaige Mängel wird ein Mängelprotokoll vom Kunden angefertigt und WEBMARKETIERE GmbH überlassen. Das Übermittlungsrisiko liegt beim Kunden.

(5) Soweit bei der Funktionsprüfung Mängel festgestellt werden, ist WEBMARKETIERE GmbH verpflichtet und berechtigt, diese weiter zu bearbeiten und zu beseitigen.

(6) Ist zwischen den Parteien streitig, ob ein erheblicher oder ein unerheblicher Mangel eines Werkes vorliegt, ist darüber vor Betreiben eines Rechtsstreits ein von einer Industrie und Handelskammer öffentlich bestellter Sachverständiger anzuhören. Der Kunde ist für die angemessene Vergütung des anzurufenden Sachverständigen vorleistungsverpflichtet. Sollte der angerufene Sachverständige das Bestehen eines erheblichen Mangels am Werk feststellen, wird WEBMARKETIERE GmbH dem Kunden die insoweit entstandenen Aufwendungen ersetzen.

(7) Die abzunehmende (Teil --)Leistung von WEBMARKETIERE GmbH gilt auch dann als abgenommen, wenn der Kunde sich auf Aufforderung von WEBMARKETIERE GmbH hin zur Abnahme der jeweiligen (Teil --)Leistung nicht binnen 7 Werktagen schriftlich erklärt.

(8) Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere auf Ersatz der erforderlichen Aufwendungen für die Beseitigung der Mängel, Schadenersatz und den Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen nicht.

(9) Sofern die Mängel, die zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages führen, nicht erhebliche Mängel im vorgenannten Sinn darstellen hat der Kunde auch keinen Anspruch auf Rückforderung von Teilen der Vergütung.

§5 Zahlungen, Preise, Bedingungen

(1) Die Preise, die von WEBMARKETIERE GmbH angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, sofern diese erhoben wird.

(2) Die Bezahlung der Leistungen von WEBMARKETIERE GmbH erfolgt sofort nach Rechnungserteilung. Die Vergütung der Dienste von WEBMARKETIERE GmbH ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags fällig, es sei denn, das Angebot von WEBMARKETIERE GmbH ist anders lautend. Eine WEBMARKETIERE GmbH erteilte SEPA Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.

(3) Sofern mit WEBMARKETIERE GmbH als Bezahlart Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde WEBMARKETIERE GmbH ein SEPA Lastschriftmandat zu erteilen. Dieses ist bei WEBMARKETIERE GmbH anzufragen.

(4) WEBMARKETIERE GmbH stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer (sofern anfallend) ausweisende Rechnung aus (durch Erfüllungsgehilfen).

(5) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an WEBMARKETIERE GmbH zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.

(6) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.

§6 Kündigung, Laufzeit

(1) Die Vertragslaufzeit wird von den Parteien individuell im Hauptvertrag bestimmt. Eine Kündigung vor Vertragsbeginn ist ausgeschlossen.

(2) Wird der Vertrag nicht spätestens 3 Monate vor Ablauf der vereinbarten Laufzeit gekündigt, verlängert er sich zu gleicher Laufzeit und gleichen Bedingungen. Eine ggf. erhobene Einrichtungs/Setupgebühr fällt im Verlängerungsfall jedoch nicht erneut an.

(3) Etwaige freie Kündigungsrechte während der Vertragslaufzeit sind ausgeschlossen.

(4) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(5) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt stets unberührt.

§7 Verzug außerordentliche Kündigung

(1) Fristen für die Leistungserbringung durch WEBMARKETIERE GmbH beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei WEBMARKETIERE GmbH eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei WEBMARKETIERE GmbH vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.

(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält WEBMARKETIERE GmbH sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.

(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber WEBMARKETIERE GmbH in Verzug, ist WEBMARKETIERE GmbH berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. WEBMARKETIERE GmbH wird die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen.

§8 Erfüllung

(1) WEBMARKETIERE GmbH wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. WEBMARKETIERE GmbH ist berechtigt, sich dazu uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu bedienen.

(2) Ist WEBMARKETIERE GmbH gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von WEBMARKETIERE GmbH unberührt.

§9 Verhalten und Rücksichtnahme

Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Kaufmanns uns gegenüber zu gewährleisten. Wir behalten uns vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße beziehungsweise sachgrundlose Äußerung über unser Unternehmen und unsere Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen.

§10 Schutzrechte Dritter

DerKunde gewährleistet, dass WEBMARKETIERE GmbH überlassene Arbeitsmaterialien (z. B. Fotos) frei von Rechten Dritter sind oder die für die Zwecke des Hauptvertrags erforderlichen Genehmigungen vorliegen. Der Kunde stellt WEBMARKETIERE GmbH insoweit von jeglicher Inanspruchnahme Dritter frei.

§11 Nutzungsrechte

(1) In Bezug auf von WEBMARKETIERE GMBH erstellte Webseiten gilt: Der Kunde erhält ein einfaches und dauerhaftes Nutzungsrecht in Bezug auf die von WEBMARKETIERE GmbH erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeits- und Leistungsergebnisse.

(2) In Bezug auf Onlinemarketingmaßnahmen durch WEBMARKETIERE GmbH gilt: Der Kunde erhält ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht an den von WEBMARKETIERE GmbH erstellten Inhalten für die Dauer der Vertragslaufzeit.

(3) Absatz 1 und 2 gelten ausschließlich unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die WEBMARKETIERE GmbH nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat.

(4) Ist Ratenzahlung vereinbart, geht das nach Absatz 1 benannte Nutzungsrecht vorbehaltlich anderslautender Individualvereinbarung erst mit vollständiger Zahlung der letzten Rate an WEBMARKETIERE GmbH über.

(5) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.

§12 Haftung

(1) WEBMARKETIERE GmbH haftet auf Schadensersatz gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet WEBMARKETIERE GmbH nur

a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

(2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet WEBMARKETIERE GmbH nicht für Daten und Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.

§13 Widerrufsrecht

Unternehmern und Kaufleuten steht von Gesetzes wegen bei fernmündlich geschlossenen Verträgen kein Widerrufsrecht zu. WEBMARKETIERE GmbH gewährt ein solches auch nicht auf vertraglicher Grundlage.

§14 Schlussbestimmungen

(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn WEBMARKETIERE GmbH und der Kunde eine entsprechende individualvertragliche Abrede getroffen haben. Solche haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist die Bestätigung von WEBMARKETIERE GmbH maßgebend.

(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz von WEBMARKETIERE GmbH. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand ist der Sitz WEBMARKETIERE GmbH.